Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. XAIRO richtet sich nicht an Verbraucher; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen.

Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung von XAIRO, einem KI-gestützten Assistenzsystem für Augmented-Reality-Endgeräte, sowie optional zubuchbarer Hardware und Zusatzleistungen (z. B. Wartungsvertrag, Custom Avatar, Messe-Kit). Der genaue Leistungsumfang des jeweiligen Vertrags, insbesondere Art, Umfang und etwaige Beschränkungen der eingeräumten Lizenz (z. B. Anzahl der Installationen, Nutzer oder Endgeräte), ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung sowie der zum Zeitpunkt der Bestellung auf xairo.io/preise veröffentlichten Leistungsbeschreibung. Wir entwickeln unser Lizenzmodell laufend weiter; maßgeblich ist stets der bei Vertragsschluss vereinbarte Stand.

Für den Betrieb von XAIRO benötigt der Kunde einen eigenen Zugang bei einem KI-Anbieter (aktuell OpenAI), über den die KI-Nutzung direkt zwischen Kunde und diesem Anbieter abgerechnet wird. Dieser Zugang ist nicht Gegenstand des Vertrags mit uns.

Die Darstellung von XAIRO auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch die Bereitstellung der bestellten Leistung zustande.

Es gelten die Preise gemäß dem jeweiligen Angebot bzw. der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste unter xairo.io/preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug per Überweisung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB), insbesondere zu Verzugszinsen und der Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB.

Nach Zahlungseingang stellen wir dem Kunden die Zugangsdaten bzw. den Lizenzzugang zu XAIRO per E-Mail zur Verfügung. Die Ersteinrichtung und ein Onboarding sind im Lizenzpreis enthalten. Optional bestellte Hardware wird, sofern vereinbart, betriebsbereit eingerichtet ausgeliefert.

Wir räumen dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der Lifetime-Lizenz ein einfaches, zeitlich unbefristetes, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an XAIRO im vereinbarten Umfang ein (siehe Ziffer 2). Eine Weitergabe der Lizenz an Dritte ist nur im Rahmen einer Unternehmensübertragung (z. B. Verkauf, Verschmelzung) und nur mit vorheriger Zustimmung von uns zulässig; die Zustimmung wird nicht ohne sachlichen Grund verweigert.

Der dauerhafte Betrieb setzt eine aktive, laufend bezahlte Server-Gebühr voraus (siehe Ziffer 7). Das Nutzungsrecht selbst bleibt hiervon unberührt.

Der Zugriff auf den Xairo-Online-Manager sowie der Betrieb des Xairo-Avatars setzen die fortlaufende Zahlung der jährlichen Server-Gebühr gemäß der jeweils gültigen Preisliste voraus. Zahlt der Kunde die Server-Gebühr nicht, bleibt der Xairo-Online-Manager mit allen hinterlegten Daten weiterhin zugänglich, der Xairo-Avatar verliert jedoch den Zugriff darauf und wird inaktiv. Nach Zahlungseingang wird der volle Zugriff unverzüglich und ohne Datenverlust wiederhergestellt.

Im ersten Jahr der Lifetime-Lizenz sind Updates und Support inklusive. Ab dem zweiten Jahr kann optional ein Wartungsvertrag mit Laufzeit von einem Jahr abgeschlossen werden, der Updates, Support und Unterstützung bei der Pflege von Schnittstellen und Daten umfasst. Der Wartungsvertrag verlängert sich nicht automatisch, sondern ist jährlich neu zu beauftragen. Ohne Wartungsvertrag bleibt XAIRO im vereinbarten Umfang vollständig nutzbar, jedoch ohne Updates und Support.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Da der Kunde ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelfrist ein Jahr ab Bereitstellung, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung, schriftlich anzuzeigen; § 377 HGB bleibt unberührt.

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.

Für Inhalte und Antworten, die der Xairo-Avatar auf Basis der vom Kunden hinterlegten Wissensdatenbank generiert, übernehmen wir keine Gewähr für deren inhaltliche Richtigkeit; der Kunde ist für Vollständigkeit und Aktualität der hinterlegten Inhalte selbst verantwortlich.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit diesem Vertrag gelten die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.

Die Lifetime-Lizenz wird auf unbestimmte Zeit eingeräumt und ist nicht ordentlich kündbar. Server-Gebühr und Wartungsvertrag laufen jeweils ein Jahr und verlängern sich nicht automatisch. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform (z. B. E-Mail). Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Diese AGB liegen in einer deutschen und einer englischen Fassung vor. Im Falle von Widersprüchen zwischen beiden Fassungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.